Der Diskurs der Eingliederungshilfereform im Zeichen von Inklusion

Der Diskurs der Eingliederungshilfereform im Zeichen von Inklusion

Projektleitung: Prof. Dr. Markus Schäfers
Finanzielle Förderung
: Hochschule Fulda
Laufzeit
: 2014 - 2017

Projektbeschreibung:
Die Studie analysiert den politischen Diskurs der Reform der Eingliederungshilfe (Bundesteilhabegesetz).

Die Eingliederungshilfe ist eine der wichtigsten leistungsrechtlichen Grundlagen für die Unterstützung von Menschen mit Behinderung. Bereits seit vielen Jahren wird eine Reform dieser Rechtsgrundlage diskutiert, vor allem vor dem Hintergrund veränderter Leitideen der Sozialpolitik (Teilhabe und Inklusion) und der Ratifikation der UN-Behindertenrechtskonvention durch die Deutsche Bundesregierung im Jahre 2009.

Das traditionelle Rehabilitationssystem gilt hinsichtlich seiner rechtlichen und praktischen Ausgestaltung als strukturell institutionsbezogen. Reformüberlegungen – weg von standardisierten Versorgungspaketen hin zu personenbezogenen Unterstützungsarrangements – werden als ein wegweisender Schritt gesehen, um Menschen mit Behinderung stärker in ihrer Verschiedenheit (Diversität) wahrzunehmen und ihre gesellschaftliche Teilhabe (Inklusion) mit individuell passenden Leistungen zu fördern. Im Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode haben die Koalitionsparteien angekündigt, die Eingliederungshilfe zu einem modernen Teilhaberecht weiterzuentwickeln und dafür ein „Bundesteilhabegesetz“ zu erarbeiten.

Die Studie fokussiert den politischen Diskurs der Eingliederungshilfereform. Zentrale Fragen der Diskursanalyse sind: 

  • Wie werden die Reformbedarfe und die Neuausrichtung der Leistungssysteme im Diskurs gesehen und kollektiv konstruiert?
  • Welche Schlüsselbegriffe und Programmformeln nutzen die verschiedenen Inte­ressensgruppen?
  • Wie werden zeitgemäße Leitideen wie Inklusion und Teilhabe im Sinne der UN-Behinderten­rechtskonvention mit gesetzespolitischen Maßnahmen in Verbindung gebracht?

Diskurs wird verstanden als sprachliche Praxis, der durch die gesellschaftliche und politische Praxis geprägt wird und zugleich auf diese zurückwirkt. Der Erkenntnisgewinn der Studie liegt darin, Deutungskämpfe zwischen den politischen Akteuren und die zugrunde liegenden Deutungslogiken zu rekonstruieren, um die Richtung und Form der geplanten Neuordnung der Leistungen besser erklären und ihre Reichweite einordnen zu können. Damit behandelt die Studie ein wichtiges Zukunftsthema im Feld der Teilhabeforschung.

 

Publikation:
Schäfers, Markus (2014): „Personenzentrierung“ als sozialpolitische Programmformel im Zeichen der Inklusion – Zu den Widersprüchlichkeiten einer Neuausrichtung des Hilfesystems für Menschen mit Behinderung. In: Soziale Probleme 25 (2), 317-338.