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Rechte, Konflikte und Wirklichkeiten im Verfahren der Widerspruchsausschüsse und Sozialgerichte

03.02.2017

Prof. Dr. Armin Höland und Prof. Dr. Felix Welti stellen das Projekt vor. (Quelle: FoSS)

Begrüßung durch den Präsidenten des Bundessozialgerichts Prof. Dr. Rainer Schlegel. (Quelle: FoSS)

Prof. Dr. Andreas Hänlein spricht Begrüßungsworte im Namen des Präsidiums der Universität Kassel. (Quelle: FoSS)

Prof. Dr. Simone Kreher begrüßt alle Anwesende im Namen des FoSS. (Quelle: FoSS)

Im Namen der Hans-Böckler-Stiftung sprach Dr. Dorothea Voss von der Abteilung Forschungsförderung. (Quelle: FoSS)

Zeit für Fragen und Anregungen (Quelle: FoSS)

Prof. em. Dr. Michael Adler von der University of Edinburgh (Quelle: FoSS)

Rege Diskussionen nach den einzelnen Vorträgen (Quelle: FoSS)

Workshop am 19./20.01.2017 im Elisabeth-Selbert-Saal des Bundessozialgerichts

Workshop „Rechte, Konflikte und Wirklichkeiten im Verfahren der Widerspruchsausschüsse und Sozialgerichte“

Am 19. und 20. Januar 2017 fand im Elisabeth-Selbert-Saal des Bundessozialgerichts eine gemeinsame Veranstaltung der Forschergruppe „Rechte, Konflikte und Wirklichkeiten im sozialgerichtlichen Verfahren“ des Forschungsverbunds für Sozialrecht und Sozialpolitik (FoSS) der Universität Kassel und der Hochschule Fulda und dem Projekt „Recht und Praxis der Widerspruchsausschüsse in der Sozialversicherung. Bestandsaufnahme und Wirkungsanalyse“ des Zentrums für Sozialforschung Halle e. V. (ZSH) und der Universität Kassel statt. Das Projekt wird gefördert durch die Hans-Böckler-Stiftung und das Institut für Sozialwesen der Universität Kassel.

Nach Begrüßungsworten von Prof. Dr. Rainer Schlegel (Präsident des Bundessozialgerichts), Prof. Dr. Andreas Hänlein (Universität Kassel), Prof. Dr. Simone Kreher (Sprecherin FoSS, Hochschule Fulda) und Dr. Dorothea Voss von der Abteilung Forschungsförderung der Hans-Böckler-Stiftung stellten Prof. Dr. Armin Höland (Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg) und Prof. Dr. Felix Welti (Universität Kassel), unter dem Thema „Recht und Praxis der Widerspruchsausschüsse in der Sozialversicherung. Bestandsaufnahme und Wirkungsanalyse“, zentrale Ergebnisse des Projektes vor. Daran anschließend beleuchteten Univ.-Prof. em. Dr. Hubert Rottleuthner von der Freien Universität Berlin und, das erste Panel abschließend, Prof. em. Dr. Dr. h.c. mult. Rainer Pitschas von der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer in ihren Vorträgen den Konflikt zwischen Bürgerinnen und Bürgern und Sozialleistungsträgern im Spiegel sowohl der Rechtssoziologie als auch der Verwaltungswissenschaften.
Der zweite Teil des ersten Tages zeigte, in einem Bericht aus dem Projekt von Elisabeth Krausbeck (Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg) und Christina Buchwald (ZSH e. V.) sowie einem Kommentar aus dem FoSS von Prof. Dr. Simone Kreher und Prof. Dr. Susanne Dern (beide Hochschule Fulda), was über die Personen, die einen Widerspruch einlegen und klagen, bekannt ist.
Abschließend legten Sabine Böttcher (ZSH e. V.), mit einem weiteren Bericht aus dem Projekt, und Prof. Dr. Theresia Höynck (Universität Kassel), mit einem Kommentar aus dem FoSS, das Thema „Was wissen wir über die Personen, die haupt- und ehrenamtlich an der Entscheidung mitwirken?“ dar.

Zur Abrundung des ersten Workshop-Tages zeigte das Filmladen Kino „I, Daniel Blake“ mit anschließenden wissenschaftlichen Erläuterungen von Prof. em. Dr. Michael Adler (University of Edinburgh).

Den zweiten Tag eröffnete Prof. Dr. Armin Höland mit einem Bericht über die Sozialverwaltung im Konflikt. Den Kommentar aus dem FoSS dazu verfassten Jun.-Prof. Dr. Minou Banafsche und Prof. Dr. Tanja Klenk – beide von der Universität Kassel. Im darauffolgenden Panel erläuterte Prof. Dr. Felix Welti den Erkenntnisstand zu den Entscheidungsgrundlagen, insbesondere die sachkundige Begutachtung stand dabei sowie beim Kommentar von Prof. Dr. Kirsten Aner (Universität Kassel), im Fokus. Das Abschlussplenum beinhaltete sowohl einen Vortrag von Prof. em. Dr. Michael Adler (University of Edinburgh) zum Thema „Social Conflict and Administrative Justice“ als auch eine Ausführung über den Konflikt mit der Sozialverwaltung, die Sozialgerichtsbarkeit und die Sozialpolitik von Britta Rehder (Ruhr-Universität Bochum).

Zum Projekt „Recht und Praxis der Widerspruchsausschüsse (WA) in der Sozialversicherung. Bestandsaufnahme und Wirkungsanalyse“:

Prof. Dr. Felix Welti (Universität Kassel) und Prof. Dr. Armin Höland (Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg) leiten das von der Hans-Böckler-Stiftung seit Oktober 2014 geförderte Forschungsprojekt, bei dem das Zentrum für Sozialforschung Halle e. V. (ZSH) und die Universität Kassel kooperieren. Die Widerspruchsausschüsse der gesetzlichen Kranken-/Pflege-, Renten- und Unfallversicherungen entscheiden jährlich über ca. 500.000 Widersprüche von Versicherten in den vier großen Sparten, kontrollieren die Recht- und Zweckmäßigkeit der Bescheide, haben eine Filterfunktion auf dem Weg zu den Sozialgerichten sowie eine Schlüsselstellung im Sozialrechtsschutz, tragen zur Qualitätssicherung der Arbeit der Träger der Sozialversicherung bei und setzen den Grundsatz der Selbstverwaltung in der Verfahrenspraxis um.
Ziel des Projektes ist es, in einem bislang wenig erforschten Feld rechtsdogmatische, rechtstatsächliche und rechtssoziologische Erkenntnisse zu gewinnen. Nach der Auswertung öffentlich zugänglicher Quellen, namentlich Satzungsrecht, Statistiken und Literaturquellen, Gesprächen mit Expertinnen und Experten zur richterlichen, anwaltlichen und verbandlichen Sicht, einer Gerichtsaktenanalyse sowie einer Befragung der Mitglieder der Widerspruchsausschüsse werden nun zum Projektende Ergebnisse zur Organisation, den Arbeitsweisen und Wirkungen der Widerspruchsausschüsse in der Sozialversicherung präsentiert.

Kontakt

Felix Welti

Prof. Dr.

Felix Welti

Professor für Sozialrecht der Rehabilitation und Recht der behinderten Menschen am Fachbereich 01 Humanwissenschaften der Universität Kassel

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