Ergebnisse der Konferenz zur Zukunft Europas

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Die Konferenz über die Zukunft Europas hat ihre Arbeit abgeschlossen. Die Abschlusszeremonie fand am 9. Mai 2022 in Straßburg statt. Bei der Konferenz handelte es sich um einen einjährigen Beteiligungsprozess für Bürgerinnen und Bürger, der im Frühjahr 2021 startete. Alle Europäerinnen und Europäer waren dazu aufgerufen, ihre Meinungen und Ideen zur Zukunft Europas beziehungsweise zur Europäischen Union darzulegen.

Ziel der Konferenz ist die Beteiligung möglichst vieler Menschen, damit gemeinsame Lösungen für derzeitige und zukünftige Herausforderungen entwickelt werden und die europäische Integration gestärkt wird. Aus den Ideen und Vorschlägen der Konferenz wurden Schlussfolgerungen und Leitlinien erarbeitet und im Abschlussbericht der Konferenz festgehalten. Dieser Bericht umfasst 49 Vorschläge und 326 einzelne Maßnahmen zu Themen wie Klimawandel und Umwelt, Gesundheit, Demokratie in Europa, der EU in der Welt, Digitaler Wandel und weitere. Die Vorschläge umfassen sowohl konkrete Ziele wie auch Maßnahmen für die Umsetzung durch die EU-Institutionen. Die drei EU-Institutionen werden im Rahmen ihrer Zuständigkeiten und in Einklang mit den Verträgen prüfen, wie ein effektives Vorgehen zu gestalten sein wird. Das betrifft zum Beispiel die Weiterentwicklung der EU-Gesetzgebung.

Wie geht es jetzt weiter?

In ihrer Rede zur Lage der Union am 14.09.2022 betonte Kommissionspräsidentin von der Leyen die Wichtigkeit der Beteiligung von Bürger*innen im Allgemeinen und der Konferenz zur Zukunft Europas im Speziellen. Das Arbeitsprogramm der Kommission für 2023 wird sich in großen Teilen an den Ergebnissen der Konferenz orientieren. Dazu gehört beispielsweise eine neue Initiative zur psychischen Gesundheit. Weitere Initiativen, die die Kommission für 2023 plant, sind in der Absichtserklärung der Kommissionspräsidentin an die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola und Ministerpräsident Petr Fiala aufgeführt. Die Initiativen, die sich direkt aus der Konferenz zur Zukunft Europas ergaben, sind explizit gekennzeichnet.

Zur Absichtserklärung

https://state-of-the-union.ec.europa.eu/system/files/2022-09/SOTEU_2022_Letter_of_Intent_EN_0.pdf

https://state-of-the-union.ec.europa.eu/index_de

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