Ergebnisse der Konferenz zur Zukunft Europas

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Die Konferenz über die Zukunft Europas hat ihre Arbeit abgeschlossen. Die Abschlusszeremonie fand am 9. Mai 2022 in Straßburg statt.

Bei der Konferenz handelte es sich um einen einjährigen Beteiligungsprozess für Bürgerinnen und Bürger, der im Frühjahr 2021 startete. Alle Europäerinnen und Europäer waren dazu aufgerufen, ihre Meinungen und Ideen zur Zukunft Europas beziehungsweise zur Europäischen Union darzulegen.

Ziel der Konferenz ist die Beteiligung möglichst vieler Menschen, damit gemeinsame Lösungen für derzeitige und zukünftige Herausforderungen entwickelt werden und die europäische Integration gestärkt wird.

Aus den Ideen und Vorschlägen der Konferenz wurden Schlußfolgerungen und Leitlinien erarbeitet und im Abschlußbericht der Konferenz festgehalten. Dieser Bericht umfasst 49 Vorschläge und 326 einzelne Maßnahmen zu Themen wie Klimawandel und Umwelt, Gesundheit, Demokratie in Europa, der EU in der Welt, Digitaler Wandel und weitere. Die Vorschläge umfassen sowohl konkrete Ziele wie auch Maßnahmen für die Umsetzung durch die EU-Institutionen.

Den Bericht überreichten die Co-Vorsitzenden des Exekutivausschusses der Konferenz an die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, Präsident Emmanuel Macron im Namen der Ratspräsidentschaft und die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen. Nun werden die drei EU-Institutionen im Rahmen ihrer Zuständigkeiten und in Einklang mit den Verträgen prüfen, wie ein effektives Vorgehen zu gestalten sein wird. Das betrifft zum Beispiel die Weiterentwicklung der EU-Gesetzgebung.

Im Herbst 2022 wird es eine Feedback-Veranstaltung geben. Außerdem ist geplant, daß Kommissionspräsidentin von der Leyen die ersten neuen Vorschläge in ihrer jährlichen Rede zur Lage der Union und der dazugehörigen Absichtserklärung (September 2022) vorstellen wird.  

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