Europäisches HausParlament

Am Abend des 22. Mai 2023 fand die Veranstaltung „Europäisches HausParlament: Braucht Europas Demokratie mehr Bürgerbeteiligung?“ statt. Organisiert wurde die Veranstaltung gemeinsam von Pulse of Europe Fulda und dem Europe Direct Fulda.

Diskussionsformat von Pulse of Europe

Bei dem Format „Europäische HausParlamente“ handelt es sich um ein Diskussionsformat von Pulse of Europe, das nunmehr bereits in der achten Durchführungsrunde ist. Europe Direct Fulda und Pulse of Europe haben das Format bereits mehrfach gemeinsam angeboten und durchgeführt.

In diesem Durchgang wurde die oben genannte Leitfrage anhand von drei zu diskutierenden Teilfragen besprochen:
1.    Soll ein Europäischer Bürgerentscheid eingeführt werden, an dem sich alle EU-Bürger*innen beteiligen und so über Fragen der europäischen Zukunft mitbestimmen können?
2.    Sollen die EU-Bürger*innen bei Europawahlen über transnationale Listen auch Kandidat*innen aus jeweils anderen EU-Mitgliedsstaaten wählen können?
3.    Soll von EU-Bürger*innen auf lokaler Ebene entschieden werden, wie viele Geflüchtete sie in ihrer Region aufnehmen wollen und dadurch eine europaweite Verteilung erleichtert werden?

Alle Teilfragen wurden in der Gruppe sehr angeregt diskutiert. Pro Teilfrage bot das Format etwa 20 – 25 Minuten, um sich dazu auszutauschen. Das grundsätzliche Für und Wider von direktdemokratischen Verfahren, Bedenken hinsichtlich der konkreten Umsetzung dieser im Detail sehr komplexen Fragen und die Frage nach dem Potential, durch diese Maßnahmen für europäische Politik zu begeistern, standen im Fokus der Auseinandersetzung.

Am Ende einer jeder Diskussion wurde von den Teilnehmenden ein Votum auf einer Skala von 1 bis 10 abgegeben, inwiefern sie der Ursprungsfrage zustimmen.

Abschließend wurden alle Teilnehmenden um eine Positionierung zur Leitfrage des Abends gebeten (Zustimmung, Ablehnung, Unentschieden). In allen Positionierungen konnte erkannt werden, wie kontrovers die Diskussion zum Teil verlaufen war und welch unterschiedliche Aspekte in die Meinungsbildung einbezogen werden müssen. Die Hauptfrage nach mehr Bürgerbeteiligung beantworteten schlussendlich aber alle Teilnehmenden positiv, wenn jederzeit genau beobachtet wird, WIE diese Beteiligung konkret aussieht. Die Ergebnisse werden nun außerdem von Pulse of Europe aufbereitet und dann auf der Plattform zur Konferenz zur Zukunft Europas eingebracht.

Europe Direct Fulda und Pulse of Europe Fulda danken den Teilnehmenden herzlich für die rege Diskussion.