Local Responses to Migrants with Precarious Status: Frames, Strategies and Evolving Practices in Europe (LoReMi)

 

 

Projekttitel: Local Responses to Migrants with Precarious Status: Frames, Strategies and Evolving Practices in Europe (LoReMi)
Lokaler Umgang mit Migrant*innen mit prekärem Aufenthaltsstatus: Rahmen, Strategien und innovative Praxis, Teilvorhaben: Frankfurt am Main
Projektleitung: Prof. Dr. Ilker Ataç
Mitarbeiter*innen: Dr. des. Maren Kirchhoff
Projektpartner*innen: Dr. Sarah Spencer; Dr. Marie Mallet-Garcia, Centre on Migration, Policy and Society, University of Oxford, UK
Professor Dr. Simon Güntner; Adrienne Homberger, Fakultät für Architektur und Planung, Zentrum für Soziologie, Technische Universität Wien, Österreich
Gefördert durch: Das deutsche Teil-Projekt wird durch das BMBF mit insgesamt knapp 120.000€ in der Programmlinie JPI Urban Europe: ‘The knowledge hub for urban transitions’ gefördert.
Laufzeit: 05/2021 – 10/2022

Publikationen:
Homberger, Adrienne; Kirchhoff, Maren; Mallet, Marie-Laure; Ataç, Ilker; Güntner, Simon; Spencer, Sarah (2022): Local Responses to Migrants with Precarious Status: Frames, Strategies and Evolving Practices in Europe. Working Paper No. 156 Centre for Migration Policy and Society, University of Oxford, 2022, Available at https://www.compas.ox.ac.uk/wp-content/uploads/WP-2022-157-LoReMi-Frames-Strategies-and-Evolving-Practices-in-Europe.pdf

 

Migrant*innen mit prekärem Aufenthaltsstatus sind von legalen Arbeitsmöglichkeiten und dem Zugang zu sozialen Leistungen weitgehend ausgeschlossen. Die Ausgrenzung dieser Gruppe von sozialen Leistungen ist nicht nur angesichts existierender menschenrechtlicher Verpflichtungen problematisch. Es liegt im Interesse von Kommunen diese Personen in städtische Politiken einzubeziehen, etwa um Obdachlosigkeit zu verhindern oder allen Bewohner*innen der Stadt unabhängig von ihrem rechtlichen Status im Sinne der öffentlichen Gesundheit – nicht erst seit der Corona-Pandemie – Zugang zu notwendigen Grundversorgung wie Impfungen zu ermöglichen. Diesem pragmatischen Ansatz stehen wiederum zahlreiche Barrieren entgegen, nicht zuletzt die Angst der Betroffenen vor einer Abschiebung, die dazu führt, dass Kontakte mit städtischen Behörden vermieden werden. Wie gehen europäische Städte mit diesen Herausforderungen um? Am Beispiel von Frankfurt am Main, Wien und Cardiff untersucht das ein europäisches Verbundprojekt der Hochschule Fulda, der University of Oxford und der Technischen Universität Wien in Kooperation mit den jeweiligen Stadtverwaltungen. Ziel ist, bestehende lokale Ansätze zu analysieren und soziale Innovationen anzustoßen. Für das Teilvorhaben Frankfurt am Main kooperieren Professor Dr. Ilker Ataç und Dr. des. Maren Kirchhoff von der Hochschule Fulda mit Dr. Petra Tiarks-Jungk und Sarah Alexandra Lang vom Gesundheitsamt Frankfurt.

Die europäischen und nationalstaatlichen Regulierungen für Migrant*innen mit prekärem Aufenthaltsstatus sind in den vergangenen Jahren immer restriktiver geworden. Wenn Migrant*innen mit prekärem Aufenthaltsstatus von sozialen Leistungen ausgeschlossen werden, hat dies Einfluss auf kommunale Zielsetzungen wie den Schutz der öffentlichen Gesundheit, den Schutz vor häuslicher Gewalt und Obdachlosigkeit. Der Ausschluss von Migrant*innen mit prekärem Aufenthaltsstatus gefährdet die wirtschaftliche und soziale Nachhaltigkeit auf der lokalen Ebene. Städte sind unmittelbar und tagtäglich mit den Folgen konfrontiert, wenn Teile der städtischen Bevölkerung von sozialen Leistungen ausgegrenzt werden. Zahlreiche Kommunen entwickeln Ansätze, um die Gruppe der Migrant*innen mit prekärem Aufenthaltsstatus pragmatisch zu unterstützen. Sie rechtfertigen diese Unterstützung als Ausdruck der Solidarität, des Schutzes der Menschenrechte oder als pragmatische Reaktion zur Erreichung weitergehender städtischer Interessen. Ein Musterbeispiel für einen solchen inklusiven Ansatz kommt aus Frankfurt am Main. Das Gesundheitsamt der Stadt Frankfurt am Main bietet seit 2001 in Zusammenarbeit mit der NGO Maisha "Humanitäre Sprechstunden" an. Das "Frankfurter Modell" ist zu einem Vorbild geworden, das auch international Beachtung findet.

Den Kommunen eine Evidenzbasis liefern

Das Verbundprojekt, in dem Forscher*innen der Universität Oxford, der Technischen Universität Wien und der Hochschule Fulda mit städtischen Kooperationspartner*innen zusammenarbeiten, untersucht Maßnahmen, die von Kommunen und zivilgesellschaftlichen Organisationen für Migrant*innen mit prekärem Aufenthaltsstatus in diesen drei ausgewählten Städten angeboten werden. Ziel ist es, zu erkennen, welche rechtlichen, politischen und institutionellen Faktoren es den Kommunen erleichtern oder erschweren, Migrant*innen mit prekärem Aufenthaltsstatus in die städtischen Dienstleistungen einzubeziehen und neue Impulse zu entwickeln, um Synergien in der Praxis zwischen den Kommunen und ihren Partnern zu entwickeln.

Das Projekt will den Kommunen eine Evidenzbasis für die Erreichung ihrer politischen Ziele liefern und dazu beitragen, die Interaktion zwischen den Akteuren aus Politik, Verwaltung und Praxis zu verbessern. Aus den Studien für die drei europäischen Städte will es zudem ableiten, welche lokalen Ansätze das Potenzial haben, deutschland- bzw. europaweit in unterschiedlichen Rechtskontexten umgesetzt zu werden.

Drei Fallstudien: Frankfurt am Main, Wien, Cardiff

Da Kommunen in den Ländern der Europäischen Union unterschiedliche Aufgaben und Befugnisse haben, antworten sie auf Migrant*innen und insbesondere auf Migrant*innen mit prekärem Aufenthaltsstatus auf unterschiedliche Weise. Das Verbundprojekt wird sich daher in drei Fallstudien in Frankfurt am Main, Wien und Cardiff mit den folgenden Forschungsfragen befassen:

  1. Welchen Ansatz verfolgen die Städte in Bezug auf die Einbeziehung von Migrant*innen mit prekärem Aufenthaltsstatus in die städtischen Dienste? Welche Argumente bringen die Städte für ihren Ansatz ein?
  2. Welche konkreten Maßnahmen gibt es für diese Gruppe, damit sie Zugang zu sozialen Leistungen bekommen? Welche Maßnahmen gibt es insbesondere für Frauen? Welches sind die rechtlichen, politischen und praktischen Hindernisse für die Eingliederung und den Schutz von Rechten für diese Gruppe?
  3. Wie und warum arbeiten städtische und nichtstaatliche Organisationen in diesem Zusammenhang zusammen? Welche Kooperations- und Konfliktprozesse entstehen in diesen Interaktionen?

Kooperation mit Gesundheitsamt Frankfurt

Im Teilvorhaben Frankfurt am Main untersuchen Professor Dr. Ataç und Dr. des. Maren Kirchhoff die lokalen Ansätze zur Unterstützung von Migrant*innen mit prekärem Aufenthaltsstatus in Frankfurt am Main. Sie kooperieren hierfür mit Dr. Petra Tiarks-Jungk und Sarah Alexandra Lang vom Gesundheitsamt der Stadt, die in die Auswahl der Interviewpartner*innen sowie die Planung mehrerer Treffen mit relevanten Akteur*innen aus NGOs, Wohlfahrtverbänden und sozialen Bewegungen einbezogen sind. Das Projekt will somit den Anstoß zu einer besseren Kooperation zwischen den verschiedenen Stakeholdern liefern, zu einem Wissenstransfer beitragen und soziale Innovationen in diesem Feld anzustoßen. Die Ergebnisse des Projekts werden nach Abschluss der qualitativen Forschung mit den Beteiligten Akteur*innen diskutiert. Hierfür sind eine Veranstaltung zum Wissenstransfer im Juli 2022 sowie eine internationale Abschlusskonferenz im September 2022 geplant, die beide in Frankfurt stattfinden werden.

Methodik

Das kooperative Forschungsprojekt basiert auf Literaturstudien zu städtischen Antworten und Strategien zum Umgang mit Migrant*innen mit prekärem Aufenthaltsstatus sowie Vorrecherchen zum rechtlichen Kontext auf internationaler und europäischer sowie der jeweiligen nationalen, regionalen und lokalen Ebene. Auf dieser Grundlage führen die Forscher*innen in Cardiff, Frankfurt und Wien neben zwei Stakeholder-Treffen jeweils rund 20 qualitative, leitfadenbasierte Expert*innen-Interviews mit lokalem Verwaltungspersonal, NGO-Mitarbeiter*innen sowie Migrant*innen mit prekärem Aufenthaltsstatus durch.