Freiwillige Justizialisierung: Die implizite politikgestaltende Rolle der Schweizer Gerichte in der Sozialhilfe

27.10.2020

Digitaler Vortrag von Prof. Dr. Gesine Fuchs (Hochschule Luzern) am 12. November 2020 um 18.00 Uhr.

Moderation: Katharina Weyrich (Universität Kassel)

JETZT ANMELDEN!!!

In der schweizerischen Sozialhilfe sind in den letzten Jahren Pflichten und Regeln von der Rechtsprechung in Gesetze, Empfehlungen und rechtsgleiche Texte diffundiert. Dies ist eine spezifische Form der Diffusion und lässt sich durch institutionelle Faktoren wie einen starken Föderalismus und vage Gesetze erklären, die eine Auslegung durch die Gerichte erfordern.

Diese Diffusion ging jedoch ohne eine offene politische Debatte vonstatten und kann daher als freiwillige Justizialisierung bezeichnet werden. Dies bringt normative, rechtssoziologische und demokratietheoretische Probleme mit sich. Der Beitrag führt in die Rechtsprechung zur Sozialhilfe ein, gibt einen Überblick über kantonale Urteile im Bereich sozialhilferechtlicher Beschäftigungsprogramme und zeichnet die Auswirkungen bundesgerichtlicher Rechtsprechung in kantonale Gesetze und in orientierende Richtlinien zur Sozialhilfe nach.

Kontakt Koordination FoSS

Nathalie Rothe

Koordinatorin des Forschungsverbunds für Sozialrecht und Sozialpolitik (FoSS)

Gebäude 41 , Raum 204
Nathalie Rothe+49 661 9640-6417
zurück