Hochschullehrer des Fachbereichs fordert Reform der Pflegefinanzierung

09.05.2019

In einer öffentlichen Anhörung im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags hat Prof. Dr. Stefan Greß einen Finanzausgleich zwischen der privaten und sozialen Pflegeversicherung gefordert.

Prof. Dr. Greß war als Einzelsachverständiger zu der Anhörung geladen. Er stellte dar, dass von einer vom Bundesverfassungsgericht geforderten ausgewogenen Lastenverteilung zwischen den beiden Zweigen der Pflegeversicherung nicht die Rede sein könne. Versicherte in der sozialen Krankenversicherung müssten bei gleichem Leistungsanspruch deutlich höhere Beiträge zahlen als Versicherte in der privaten Pflegepflichtversicherung. Ein umfassender Finanzausgleich würde die soziale Pflegeversicherung pro Jahr um fast 6. Mrd. Euro entlasten. Einen Ausbau der Kapitaldeckung lehnte Prof. Dr. Greß in der Anhörung dagegen ab. Es wäre zudem geradezu fatal, in Zeiten von Niedrig- und Negativzinsen die Abhängigkeit der umlagefinanzierten sozialen Pflegeversicherung vom Kapitalmarkt weiter zu erhöhen. Der Pflegevorsorgefonds sollte daher im Gegenteil in einen Pflegepersonalfonds umgewandelt und die bisher gebildeten Rücklagen zur Teilfinanzierung eines bedarfsgerechten Personalschlüssels und einer angemessenen Vergütung der Pflegekräfte verwendet werden. Auf den Webseiten des Deutschen Bundestags können Sie sich die schriftliche Stellungnahme von Prof. Dr. Greß herunterladen und die Aufzeichnung der Anhörung ansehen.

Hier gehts zur Aufzeichnung.

Die Stellungnahme ist hier zu lesen.

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Prof. Dr.

Stefan Greß

Prodekan

Versorgungsforschung und Gesundheitsökonomie

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