Neuer Band im Soergel Großkommentar erschienen

28.01.2019

Prof. Dr. Skauradszun untersuchte die Grundsätze des Beschlusswesens in der WEG

Hintergrund

Als Nachfolger von Univ.-Prof. Dr. Dres. h.c. Rolf Stürner hat Dominik Skauradszun im Soergel nun einige die Grundsätze und das Beschlusswesen der WEG betreffende Vorschriften untersucht. Der „Soergel“ gehört mit seinen 32 Bänden zu den besonders angesehenen wissenschaftlichen Großkommentaren zum BGB. Anders als bei den Online-Kommentaren geht es beim Soergel weniger um die Untersuchung von zahlreichen Details als vielmehr um die Herausarbeitung der tragenden Grundsätze eines Rechtsgebiets. Die einzelnen Soergel-Bände werden nur nach einigen Jahren aktualisiert oder – wie hier – von Grund auf neu erarbeitet, so dass sich die Bandautoren auf diejenigen Prinzipien konzentrieren müssen, die in diesem Rechtsgebiet für die kommenden Jahre wegweisend sein sollen.

 

Untersuchungsgegenstand

Prof. Dr. Skauradszun hat die allgemeinen Grundsätze der Wohnungseigentümergemeinschaft (§ 10 WEG) sowie die zur Wohnungseigentümerversammlung (§§ 23, 24 WEG) bearbeitet. Er gehört zu den Vertretern der gesellschaftsrechtlichen Schule, die das wohnungseigentumsrechtliche Verbandsrecht an die Prinzipien des Gesellschaftsrechts annähern wollen. Er folgt daher in dieser Kommentierung der von Arnold Lehrmann-Richter entwickelten korporativen Lehre, die bei der Ausübung der Rechte und Pflichten weniger die individualisierte Rechtsposition der Wohnungseigentümer als vielmehr die Einbettung des Wohnungseigentums in das Verbandsrecht betont.

Prof. Skauradszun hat ferner die von ihm begründete Okkupationslehre weiter ausgebaut. Diese Lehre, die er erstmals als Richter entwickelt hatte (AG Reutlingen, ZMR 2013, 579) und die in der Folge viel Zuspruch erfahren hat (Jennißen/Jennißen, WEG, 5. Aufl. 2017, § 10 Rn. 62g; BeckOGK/Falkner, 01.12.2018, § 10 WEG Rn. 329.3; BeckOK WEG/Dötsch, Ed. 26, § 10 Rn. 522; Dötsch, ZWE 2016, 149; BeckOK WEG/Müller, Ed. 35, § 10 Rn. 552.2), sieht die Grenze einer Vergemeinschaftung nach § 10 Abs. 6 WEG von Individualansprüchen jedenfalls dann erreicht, wenn die Vergemeinschaftung durch den Verband das Ziel verfolgt, den Individualanspruch fortan nicht zu verfolgen. Die Vergemeinschaftung dient dann der Okkupation, was nicht ihrem Wesen entspricht.

Im Übrigen hat Prof. Skauradszun seinen erstmals in NZM 2015, 273 veröffentlichten Ansatz vertieft, wonach ein Organwalter schon für die fehlerhafte Stimmabgabe in der Beschlussprozedur persönlich haften kann. Er hat gezeigt, aufgrund welcher Vorschriften der jeweilige Organwalter im Kollektivorgan einer Mitwirkungspflicht unterliegt und warum für fehlerhaftes Stimmverhalten typischerweise als Schadensersatzanspruchsgrundlage auf die §§ 280 Abs. 1 und 2, 286 Abs. 2 BGB abzustellen ist.

Team

In dem zwischen 2015 und 2018 laufenden Forschungsprojekt waren insbesondere die Mitarbeiter*innen Philip Kwauka, LL.B., Jakob Schmitt, LL.B., Stefan Marthaller, M.A. und Carolin Vollmer beteiligt. Einige dieser Forschungsergebnisse bildeten den Grundstock für eine vertieftere Untersuchung des Beschlusswesens, bei der auch die Mitarbeiter*innen Marie Tschorn, Lukasz Urner, Steffen Schädel, Pauline Hohmann, Claus Schindler und Maximilian Heil unterstützten.

Details zu den Soergel-Bänden hier

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