Promotion im Umwandlungssteuerrecht

02.11.2020

Joachim Engesser verfasste Dissertation zur Entstrickungsbesteuerung bei Umwandlungen

Joachim Engesser, M.A., StB, wurde am 26.10.2020 mit einer Arbeit zur Entstrickungsbesteuerung bei Umwandlungen promoviert. Die 340 Seiten umfangreiche Untersuchung ging der Frage nach, was die Kernelemente eines allgemeinen Entstrickungsprinzips sind, ob ein allgemeines Entstrickungsprinzip aus dem geltenden Recht (§ 4 Abs. 1 Satz 3 f. EStG, § 12 Abs. 1 Satz 1 f. KStG) hergeleitet werden kann und wie die umwandlungssteuerrechtlichen Entstrickungsvorbehalte (etwa §§ 3, 13 UmwStG) an diesem allgemeinen Entstrickungsprinzip gemessen werden können.

Das gesamte Betriebsvermögen steht in einer ertragsteuerlichen Verstrickung. Werden einzelne Wirtschaftsgüter aus diesem Steuernexus herausgelöst, dient das Entstrickungsprinzip dazu, den steuerlichen Totalgewinn des einzelnen Steuersubjekts zu erfassen. Hierzu bestehen zwei Subsysteme: erstens originäre Realisationstatbestände, die durch eine Außentransaktion ausgelöst werden, zweitens Entstrickungsnormen, die das im Inland verhaftete Steuersubstrat durch einen Ersatzrealisationstatbestand sicherstellen sollen.

Joachim Engesser fand die Kernelemente eines allgemeinen Entstrickungsprinzips heraus, die sich in drei Cluster aufteilen lassen und die – wie das Territorialitätsprinzip und das Äquivalenzprinzip – auf anerkannte Prinzipien des Steuerrechts zurückzuführen sind. Er konnte aus dem geltenden Recht ein allgemeines Entstrickungsprinzip herleiten, welches diese Kernelemente aufweist. Er wies weiter nach, wann das allgemeine Entstrickungsprinzip aufgrund des Welteinkommensprinzips zu einer überschießenden Wirkung führen kann. Es gelang ihm ferner der Nachweis, dass sich die umwandlungssteuerrechtlichen Entstrickungsvorbehalte den allgemeinen Entstrickungsvorschriften nicht unterordnen lassen. Er konnte jedoch eine Konstruktion entwickeln, die – trotz überraschend engem Anwendungsbereich der spezielleren umwandlungssteuerrechtlichen Entstrickungsvorbehalte – das inländische Steuersubstrat auf Gesellschaftsebene vollständig schützt.

Die Arbeit wurde von Prof. PD Dr. Dominik Skauradszun, LL.M. Taxation (Fulda) und Prof. Dr. Robert Kuhn (Universität Kassel) betreut und begutachtet.

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