Wissenschaftliche Stellungnahme zum Bankeninsolvenzrecht

Das International Institute for the Unification of Private Law (UNIDROIT) mit Sitz in Rom/Italien hat im Juni 2024 einen umfangreichen Entwurf eines Leitfadens für nationale Gesetzgeber im Bereich Bankeninsolvenzrecht veröffentlicht. Ziel ist, bei Bankeninsolvenzen zu einem möglichst vereinheitlichen Rechtsrahmen zu gelangen.

UNIDROIT hat 65 Mitgliedstaaten, die in verschiedenen Working Groups an solchen Rechtsvereinheitlichungen arbeiten. Auf Vorschlag des Max Planck Instituts für Rechtsgeschichte und Rechtstheorie in Frankfurt a.M. hat Richter am Oberlandesgericht Prof. Hon.-Prof. Dr. Dominik Skauradszun, LL.M. eine Einschätzung aus Sicht des europäischen und deutschen Bankeninsolvenzrechts abgegeben. Die Stellungnahme ist hier einsehbar.

Prof. Skauradszun ist Autor einer 270-Seiten umfangreichen Großkommentierung des deutschen Bankeninsolvenzrechts im Beck/Samm/Kokemoor, C.F. Müller. Er untersuchte in den letzten rund zehn Jahren 26 Bankeninsolvenzen in Deutschland. Zum Bankeninsolvenzrecht wird Prof. Skauradszun als Experte auch vom Bundesministerium der Finanzen, der Deutschen Bundesbank, der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik bei der Europäischen Union in Brüssel sowie von der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht FINMA in Bern/Schweiz angehört. In diesem Jahr war er hierzu Sachverständiger im Deutschen Bundestag. Die Stellungnahme haben unterstützt Professorin Dr. Paula Moffatt von der Nottingham Law School sowie die wissenschaftlichen Mitarbeitenden und Doktoranden Sebastian Böhning sowie Jeremias Kümpel.